Der Vertrag über die europäische Union von Maastricht wurde am 07.02.1992 unterzeichnet, trat aber erst am 01.11.1993 in Kraft. Warum? Dänemark stimmt erst im zweiten Anlauf zu, in Deutschland lief eine Verfassungsklage gegen die Zustimmung des Parlaments zum Vertrag. Ich gehe davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt in Deutschland eine Volksabstimmung auch zu einem negativen Ergebnis geführt hätte.
Der Vertrag von Lissabon stellt eigendlich nichts grundlegend Neues dar, so wie der Vertrag von Maastricht, sondern eher eine Zusammenfassung verschiedener Vertragswerke der EU. Eine Vereinfachung genauer gesagt. Daher ist eine Ablehnung ziemlicher Nonsens.
Das Problem liegt darin, Volksabstimmungen abzuhalten über Themen, von denen die meisten Bürger nicht wirklich genaueres wissen. Wenn man heute jeden Deutschen Bürger befragen würde, was denn im Vertrag von Lissabon eigendlich steht, ich gehe mal ganz einfach davon aus, das 80% wahrscheinlich null Ahnung hätten. Damit haben Bild & Co. die Entscheidungskraft in der Hand.
Ich denke das es in Irland nicht viel anders läuft.
Schuld sind am Ende die Politiker selbst. Jede Volksabstimmung ist mit einer Menge Arbeit an Aufklärung verbunden. Dies erfolgreich umzusetzen, dürfte den meisten Politikern schwer fallen. Es soll sogar einige geben, die noch nicht einmal die Nationalhymne kennen.
Den Iren kann man deshalb keinen Vorwurf machen. Eher der Politik.
Michael M.
